Vorsitzender Richter: William C. AshcraftWenig erfreuliches gibt es aus dem Unionsgericht zu vermelden. Konrad Grimm hatte dort eine Verwaltungsklage gegen die Unionsregierung, insbesondere an den Unionskanzler Sean William Connor eingereicht. Dieser soll eine Anfrage eines Parlamentariers nicht fristgerecht beantwortet haben. Prof. Dr. iur. habil. Dr. phil. pol. William C. Ashcraft der den Vorsitz am gericht hat, gab dem Kläger Recht. In seiner Begründung hieß es: Der Kläger wurde durch die Beklagte in seinem verfassungsmäßigen Kontrollrecht nach Art. 28 I Uionsverfassung sowie § 7 I GOUP behindert. Ob Unionskanzler Connor Berufung einlegen wird, ist nicht bekannt. Die Kosten des Verfahrens trägt einmal wieder mehr der Steuerzahler.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen